Neues aus dem Europäischen Parlament: Newsletter 05/2025
Neues aus dem Parlament
Ausschuss für Bildung und Kultur (CULT)
Diesen Monat hatten wir im Kulturausschuss viele spannende Austausche zum Thema Jugend. Insbesondere Themen wie die Zukunft des Europäischen Solidaritätskorps und Erasmus+ sind wichtige Programme, die wir weiter voranbringen möchten. Als junge Europaabgeordnete liegt mir das Thema Jugend natürlich ganz besonders am Herzen. Ich freue mich daher sehr über meine erste Berichterstattung zur Implementierung der Europäischen Jugendstrategie.
Zur Erklärung: Eine Berichterstatterin im Europäischen Parlament ist eine Abgeordnete, die für ein bestimmtes Thema verantwortlich ist – also für ein neues Gesetz oder eine wichtige Entscheidung.
Das bedeutet:
- Sie kümmert sich als Hauptperson um dieses Thema unter allen 720 Abgeordneten.
- Sie schreibt einen Bericht mit Vorschlägen, was im Gesetz stehen soll.
- Sie spricht mit anderen Fraktionen – das sind Gruppen von Abgeordneten – und mit deren Schattenberichterstatter*innen. Diese vertreten die Sicht ihrer eigenen Gruppe.
- Gemeinsam verhandeln sie und versuchen, sich auf einen Text zu einigen, den später das ganze Parlament abstimmt.
Die Berichterstatterin leitet also die Arbeit an einem Thema und vertritt das Parlament bei den Verhandlungen.
Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI)
Am 1. April stellte der Kommissar für Kohäsionspolitik Raffaele Fitto in Straßburg den Vorschlag der EU-Kommission für die Gesetzesänderung zur Halbzeitbewertung der Kohäsionspolitik vor.
Die EU-Kommission plant, bestehende Kohäsionsmittel strategisch umzuschichten, um neue Prioritäten wie Verteidigung, Wettbewerbsfähigkeit und Energiewende zu finanzieren – allerdings ohne zusätzliches Geld bereitzustellen, was faktisch strukturschwache Regionen benachteiligt. Kritisch ist, dass die Umwidmung bestehender Mittel kurzfristige zentrale Interessen über die langfristigen Ziele der regionalen Entwicklung stellt und die bewährte Fondsstruktur gefährdet. Statt etablierte Programme auszuhöhlen, wird gefordert, neue Herausforderungen durch innovative Finanzierungsinstrumente wie bei NextGenerationEU zu lösen, um die Kohäsionspolitik als Rückgrat eines stabilen Europas zu bewahren.
Um diese und weitere Punkte mit Vertreter*innen der Regionen und Kommunen in Deutschland zu diskutieren, veranstalteten wir in großer Runde am 23.4. den dritten digitalen Runden Tisch zur Zukunft der Kohäsionspolitik. Auch in dieser Runde wurde klar: Kohäsionspolitik wird nicht von oben herab funktionieren, sondern lebt von der Expertise und dem Engagement der Menschen vor Ort. Die Kohäsionspolitik darf nicht zur Lückenfüllerin für unzureichende EU-Haushaltsplanung gemacht werden. Statt bestehende Strukturen zu schwächen, brauchen wir eine verlässliche finanzielle Grundlage für neue europäische Prioritäten. In unsicheren Zeiten ist langfristige, strategische Investition in die Regionen Europas gleichbedeutend mit einer Investition in seine Zukunft.
In der Ausschusssitzung ging es neben der Präsentation der Halbzeitbewertung der Kohäsionspolitik auch um das Thema Demografie. Ich habe mich sehr gefreut, dass in der öffentlichen Anhörung zu Entvölkerung Dr. Frederick Sixtus vom Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung Perspektiven und aktuelle Forschungsergebnisse aus den ostdeutschen Bundesländern teilte. Sein Fazit: Ein zentrales Ziel der EU-Instrumente sollte es sein, auf die Herausforderungen durch Entvölkerung zu reagieren: die regionale wirtschaftliche Transformation zu fördern und die Lebensbedingungen zu verbessern, um die Auswirkungen des demografischen Wandels – wie Alterung und Bevölkerungsrückgang – abzumildern.
BRIDGEforEU - Brücken bauen in Europa
Im Ausschuss wurde in diesem Monat darüber hinaus der Entwurf für die Verordnung BRIDGEforEU abgestimmt, der kommenden Woche auf der Tagesordnung in Straßburg steht. Mit ‚BRIDGEforEU‘ wollen wir bürokratische Hürden in Europas Grenzregionen gezielt abbauen und den Alltag von rund 150 Millionen EU-Bürger:innen konkret erleichtern. Das Instrument schafft die Grundlage für schnellere Genehmigungen im Gesundheitswesen, die Anerkennung von Berufsabschlüssen und die grenzüberschreitende Nutzung öffentlicher Dienste.
Initiativbericht „Stärkung des ländlichen Raums durch Kohäsionspolitik“
Die Verhandlungen zum Initiativbericht zum ländlichen Raum des Ausschusses für regionale Entwicklung sind in vollem Gange. Als Schattenberichterstatterin für die sozialdemokratische Fraktion setze ich mich besonders für den Erhalt einer dezentralen Kohäsionspolitik ein, in denen die Menschen vor Ort selbst entscheiden können, welche Projekte sie umsetzen möchten. Die Förderung junger Menschen und Frauen im ländlichen Raum ist mir ein besonderes Anliegen. Das bedeutet nicht, veraltete Rollenbilder wieder aus der Schublade zu holen, sondern vor Ort Perspektiven zu schaffen - durch Bildung, gute Ausbildungs- und Jobchancen, moderne Mobilitäts- und Betreuungsinfrastruktur, Digitalisierung und die Förderung sozialer, kultureller Projekte und demokratischer Beteiligung gerade junger Menschen. Fördermittel für den ländlichen Raum müssen dafür niedrigschwellig und flexibel kombiniert werden können.
Gespräche zur Kohäsionspolitik
In zahlreichen Gesprächen zur Kohäsionspolitik konnte ich diesen Monat zudem Perspektiven einholen und Anliegen hören. Mit Edda Nitschke vom BUND sprach ich über Klimaanpassung und Umweltschutz im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen, mit Markus Töns, MdB über die bessere Vernetzung bundes- und europapolitischer Ebene, mit Vertreter*innen der ostdeutschen Bundesländer über ihre Herausforderungen der regionalen Entwicklungen. Zudem reiste ich nach Jena zur Konferenz der deutschen Sektion der Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas zur Entwicklung des ländlichen Raums.
Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM)
Die Arbeit des Ausschusses für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM) stand in diesem Monat unter dem Thema Gewaltprävention und Opferschutz. Zum Thema „chemische Unterwerfung“ fand eine Anhörung statt. Es ging um Verbrechen, bei denen Menschen andere mithilfe von Drogen unter ihre Gewalt bringen, oftmals, um ihnen sexualisierte Gewalt anzutun. Beispiele dafür sind KO-Tropfen oder der Fall von Gisèle Pélicot in Frankreich. Diese Verbrechen sind perfide. Wir müssen gemeinsam mehr für die Prävention und Sanktion dieser Gewalt tun.
Im Rahmen der Ausschusssitzung fand zudem ein Meinungsaustausch zum Kampf gegen geschlechtsbasierte Gewalt gegen Politikerinnen. Weitere Themen waren die Verordnung für Opferrechte, die nachhaltigen Entwicklungsziele sowie die Gleichstellungsstrategie 2025.
Als Fraktion der Sozialdemokrat*innen diskutieren wir aktuell unsere strategischen Ziele für Gleichstellung. Dazu gehören die Anerkennung geschlechtsbasierter Gewalt als eigener Straftatbestand in der EU, die Umsetzung einer EU-weiten konsensbasierten Gesetzgebung bei Vergewaltigung und die Entwicklung eines umfassenden europäischen Abkommens zu Sorgearbeit. Zur Stärkung der wirtschaftlichen Unabhängigkeit von Frauen fordern wir gleichen Lohn für gleiche Arbeit und wollen die Einkommens-, Renten- und Beschäftigungslücke schließen. Zugang zu sexueller und reproduktiver Gesundheitsversorgung und -rechten fordern wir ebenso für alle Frauen und Mädchen wie umfassende, altersgerechte und verpflichtende Bildung zu Sexualität und Beziehungen. Außerdem setzen wir uns für die Gleichstellung in der Politik, insbesondere in Form einer feministischen Außenpolitik.
Was ist sonst noch so passiert?
Nominierung für "Best Newcomer" von The Parliament
Mich freut es sehr, dass ich von The Parliament als beste Newcomerin nominiert wurde. Es wurde eine Reihe von Abgeordneten ausgewählt. Die Preisverleihung findet am 24. Juni statt. Die Nominierten weisen eine große Vielfalt auf und leisten alle jeden Tag Großartiges. Ich bin schon ganz gespannt und freue mich natürlich sehr im Kreise der Nominierten zu sein. Mehr Informationen findet ihr im Link unten.
Israel-Reise
Die erschreckenden Ereignisse vom 7. Oktober 2023 im Nahen Osten haben die Welt erschüttert und seitdem ist nichts mehr, wie es einst mal war. Nicht nur für Jüdinnen und Juden im Nahen Osten, sondern auch für unsere jüdischen Bürger*innen ist das Leben in Deutschland in erschütternder Weise wieder zu einer Gefahr geworden. Das Transatlantic Institute hat mich nun auf eine sogenannte „fact finding mission“ Ende Mai eingeladen, wo wir nicht nur spannende Gespräche mit der Zivilgesellschaft und Politikern haben werden, sondern auch die Kibbuze besuchen werden, die am schlimmsten von den brutalen Angriffen betroffen waren.
Ostseejugend
Mit etwa 30 jungen Menschen der „Ostseejugend“ konnte ich in dieser Woche über „Sicherheit im Ostseeraum“ sprechen. Neben Verteidigung und kritischer Infrastruktur interessierten sich die jungen Menschen über meine Arbeit als Abgeordnete, für die Finanzierung von Erasmus+ und Medien sowie für die Förderung sozialer Projekte. Ich freue mich sehr über ihr Engagement und den Austausch entlang der Ostseeküste.
Unterstützung aus Ribnitz-Damgarten
Nick, der gerade sein Praktikum in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern in Brüssel absolviert, begleitete einen Tag lang meine Arbeit im Europäischen Parlament. Der Brüsseler Student aus Ribnitz-Damgarten war früh bis spät dabei, ob im Ausschuss für regionale Entwicklung, beim Gespräch mit einer Besuchergruppe, einer digitalen Schalte zu Erasmus sowie bei einem Interview mit jungen Journalist*innen zu Medien- und Jugendpolitik. Danke für deinen Besuch!
LUX-Filmpreis 2025 geht an lettische Produktion „Flow“
Das Europäische Parlament hat den diesjährigen LUX-Publikumspreis an den lettischen Animationsfilm „Flow“ von Regisseur Gints Zilbalodis verliehen. Als kulturpolitische Sprecherin der Europa-SPD habe ich mich sehr über diese Entscheidung gefreut – “Flow” erzählt ganz ohne Worte die berührende Geschichte eines schwarzen Katers, der nach einer Katastrophe auf einem Boot auf andere Tiere trifft. Der Film steht sinnbildlich für Zusammenhalt in der Vielfalt und die Kraft der Solidarität in schwierigen Zeiten – Themen, die unsere europäische Gesellschaft prägen. Der LUX-Preis würdigt solche mutigen Produktionen, die über Grenzen hinweg zum Nachdenken anregen und europäische Werte sichtbar machen. Herzlichen Glückwunsch an das gesamte Filmteam!
Ausblick auf die Plenarwoche in Straßburg
Nächste Woche stehen wieder die Plenarsitzungen und Abstimmungen des Europäischen Parlaments in Straßburg an. Die kommende Woche steht ganz im Zeichen des Budgets: Als Parlament stimmen wir über den Initiativbericht zum Mehrjährigen Finanzrahmen ab. Damit legt das Parlament seine Position im Vorfeld der kommenden Verhandlungen mit der Europäischen Kommission und dem Rat zur Ausgestaltung der langfristigen Finanzierung der Europäischen Union dar. Für uns Sozialdemokrat*innen ist klar, dass das der nächste mehrjährige Finanzrahmen neue Herausforderungen auch in seinem Volumen widerspiegeln und ein klares soziales Gesicht haben muss. Neben einer starken, dezentralen Kohäsionspolitik muss der mehrjährige Finanzrahmen daher weiterhin Bildungs- und Austauschprogramme wie Erasmus+ zukunftssicher fördern.
Auf dem Programm steht außerdem die Vorstellung der europäischen Strategie für Wasserresilienz sowie die Abstimmung über die Verordnung BRIDGEforEU aus dem Ausschuss für regionale Entwicklung, mit der bürokratische Hürden für Menschen in Grenzregionen abgebaut werden sollen. Am Donnerstag findet schließlich im Plenum eine Gedenkstunde zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges statt. Dass wir in der Europäischen Union in Frieden leben können, ist keine Selbstverständlichkeit - das wird in diesen Wochen allzu deutlich. Umso wichtiger ist es, aktiv an unserem demokratischen Gemeinwesen zu arbeiten und uns für Austausch und Verständigung zu engagieren.
Neues aus dem Wahlkreis – Zuhören, Diskutieren, Anpacken!
Zukunft-nicht-Wurst-Tour mit Julian Barlen, 23.04.2025
Gemeinsam mit Julian Barlen und unserem „Wurstfahrrad“ waren wir am Rostocker Südstadtcenter im Gespräch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Bei gutem Wetter kamen wir ins Gespräch darüber, wo der Schuh drückt. Der direkte Austausch, das Zuhören und das ehrliche Interesse an den Anliegen vor Ort sind für unsere politische Arbeit unverzichtbar. Wir haben die Wurst mitgebracht, die Bürgerinnen und Bürger haben sprichwörtlich ihren Senf dazu gegeben.
Dialogforum zum Koalitionsvertrag in Güstrow, 23.04.2025
Starke Debatten und gelebte Beteiligung bei der SPD-MV Dialogkonferenz zum bundesweiten Mitgliedervotum in Güstrow. Gemeinsam mit Landesvorsitzender Manuela Schwesig und dem Verhandlungsteam haben wir den Koalitionsvertrag offen diskutiert – im Bürgerhaus, per Livestream und über Slido-Fragen. Vielen Dank an alle, die sich eingebracht haben.
Preisverleihung Medienkompetenzpreis, Festivalempfang FiSH Filmfestival, 24.04.2025
Medienkompetenz trifft junge Filmkultur – ein starker Tag für MV!
Im Volkstheater Rostock wurden beim Medienkompetenzpreis MV herausragende Projekte als Auftakt zum FiSH Filmfestival ausgezeichnet – 62 Bewerbungen, 4 Kategorien und jede Menge beeindruckende Ideen! Gewürdigt wurden unter anderem: „Action in Ferdinandshof“ für junge Perspektiven auf Medien, „Reflektor – Festival der Kommunikation“ gegen Desinformation, Miriam Brudermann mit ihrer Graphic Novel an der Europaschule Rövershagen, Junosch! – das Jugendradio auf LOHRO und LEOfilms mit starken Bildern beim Filmkunstfest MV.
Im Anschluss wurde das 22. FiSH Filmfestival feierlich eröffnet – ein starkes Zeichen dafür: MV kann Medien. MV kann Kultur. MV kann Zukunft.
EU-Projekttag an der Regionalen Schule Eggesin, 25.04.2025
Im Dialog mit der nächsten Generation: Mit Schülerinnen und Schülern der Klassen 6 bis 10 sprach ich über meine Arbeit im Europäischen Parlament, Social Media, Datenschutz und aktuelle Entscheidungen der EU-Kommission zu Meta und Apple. Danke an das Schülerradio „Randowfunk“ für die Moderation – und an die Schulleitung für den offenen Austausch zu wichtigen Bildungsthemen wie dem Lehrkräftemangel. Der Besuch hat einmal mehr gezeigt, wie groß das Interesse junger Menschen an Europa und politischen Zusammenhängen ist – denn Europa wird auch in Eggesin mitgestaltet.
Jugendweihe in Schwaan, 26.04.2025
Feierlicher Start in einen neuen Lebensabschnitt – Im Campus der Generationen durfte ich 34 jungen Menschen zur Jugendweihe gratulieren, mit einer Rede und der feierlichen Übergabe der Urkunden. In meiner Rede habe ich betont, dass Erwachsenwerden kein geradliniger Weg ist, sondern ein Prozess des Wachsens, Zweifelns und Lernens. Fehler sind keine Rückschläge, sondern wichtige Schritte auf dem Weg zu Verantwortung und Selbstständigkeit. Ich wünsche allen Jugendlichen, dass sie neugierig bleiben, Vertrauen in sich selbst entwickeln und ihren eigenen Weg mit Zuversicht und Freude gehen. Herzlichen Glückwunsch zur Jugendweihe!
Sekretariatstreffen der Ostseeparlamentarierkonferenz in Schwerin, 29.04.2025
Beim Treffen des Sekretariats der Ostseeparlamentarierkonferenz durfte ich meine Arbeit im Europäischen Parlament vorstellen und zentrale Impulse zur regionalen Zusammenarbeit im Ostseeraum einbringen. Im Mittelpunkt standen Themen wie die Zukunft der Kohäsionspolitik, der EU Ocean Pact und die Frage, wie wir gemeinsam unsere Meere nachhaltig schützen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit stärken können. Ich danke für die Einladung und den offenen, konstruktiven Austausch – denn eine starke Ostseeregion braucht engagierte Partnerinnen und Partner auf allen Ebenen.
Austausch mit dem AWO-Jugendwerk in Rostock, 29.04.2025
Am 29. April habe ich mich auch mit Vertreterinnen und Vertretern des AWO-Jugendwerks in Rostock zu einem intensiven Austausch getroffen. Im Mittelpunkt standen gemeinsame Anliegen wie der Schutz der Demokratie, der Kampf gegen Rechtsextremismus – insbesondere in ländlichen Räumen – sowie Strategien gegen Kinderarmut und für mehr Chancengleichheit in Europa. Wir haben außerdem über konkrete Kooperationsmöglichkeiten und zukünftige gemeinsame Projekte gesprochen – immer mit dem Fokus auf den Bedürfnissen junger Menschen in unserer Region. Ich bin sehr dankbar für die starke gemeinsame Haltung!
Schulgespräch an der Regionalen Schule Insel Poel, 30.04.2025
In einem lebendigen Austausch mit den Schüler*innen der 10. Klasse ging es um die Europäische Union, meine Arbeit im Parlament und die Europawahl im vergangenen Jahr. Besonders großes Interesse zeigten die Jugendlichen an meinem Alltag als Europaabgeordnete. Ein herzliches Dankeschön an die Schule für die Einladung und das Engagement – politische Bildung lebt vom Dialog!
1. Mai in Rostock
Am 1. Mai konnte ich mit Genoss*innen und Bürger*innen in Rostock auf der Jugenddemo und auf dem Kastanienplatz ins Gespräch kommen.
Neues Bürgerbüro in Torgelow
Ich freue mich, nun auch gemeinsam mit Patrick Dahlemann vor Ort in Torgelow mit einem Büro vertreten zu sein. Die Anschrift lautet: Wilhelmstraße 1, 17358 Torgelow. Jetzt sind auch die neuen Schilder eingetroffen. Besonders gefreut hat mich auch gemeinsam mit Patrick diesen Samstag in Strasburg die Festrede zur Jugendweihe halten zu können.
Nächste Termine:
· 09.05.2025 Europatag am Gymnasium Neubrandenburg
· 10.05.2025 Jugendweihe in Rostock
· 16.05.2025 Europa-Frühstück beim Europe-Enterprise-Network in Rostock
Aktuelles aus Sachsen-Anhalt
Besuchsgruppe der EVG aus Sachsen-Anhalt im Europäischen Parlament in Straßburg
Ein besonderes Highlight im April war der Besuch einer Gruppe der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft aus Sachsen-Anhalt im Europäischen Parlament in Straßburg. Ich begrüßte die Teilnehmenden am 02.04. persönlich im Parlament und gab spannende Einblicke in die Abläufe und Entscheidungsprozesse in Brüssel und Straßburg. Die Besucherinnen und Besucher hatten die Möglichkeit, eine Plenardebatte live mitzuerleben und mir Fragen zu europapolitischen Themen und ihren Anliegen zu stellen. Das gemeinsame Abendessen mit viel Zeit für den persönlichen Austausch war ein gelungener Abschluss der Reise. Solche Begegnungen zeigen immer wieder, wie wichtig die Verknüpfung von europäischer und lokaler Politik ist. Danke für euren Besuch!
Ich freue mich immer über den Austausch mit euch. Für Fragen oder Rückmeldungen schreibt gerne mir oder meinem Team.
