Neues aus dem Europäischen Parlament: Newsletter 09/2025
Nach der Sommerpause bin ich voller Energie und Elan direkt wieder in die Arbeit gestartet. Sowohl im Wahlkreis als auch im Parlament, in Brüssel, Straßburg, Schwerin, Chemnitz, Halle, Mühlengeez oder Neubrandenburg habe ich diesen Monat engagierte Menschen kennengelernt und Impulse für meine Aufgaben gesammelt.
Mehr dazu in diesem Newsletter.
Jetzt blicke ich mit viel Motivation auf die kommenden Wochen, in denen wichtige Termine und politische Entscheidungen anstehen.
Viel Freude beim Lesen!
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Neues aus dem Europäischen Parlament
Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI)
Nachdem die EU-Kommission im Juli ihre Vorschläge für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen vorgestellt hat, laufen nun Gespräche mit den Bundesländern, Verbänden und der Bundesregierung darüber, wie mit den geplanten Änderungen umgegangen werden soll.
Für uns steht fest: In der jetzigen Form können wir den Vorschlägen nicht zustimmen.
Besonders kritisch sehen wir die geplante erste Säule, die sogenannten „Nationalen und Regionalen Partnerschaftspläne“. Sie gefährden die regionale Fachkenntnis und die lokale Entwicklungskraft. Wenn Kompetenzen von den Regionen hin zu den Mitgliedstaaten und der EU-Kommission verlagert werden, verlieren Länder und Kommunen wichtige Möglichkeiten zur Mitgestaltung, zur verlässlichen Planung und zum eigenständigen Handeln.
Zusammenhalt entsteht vor Ort – nicht in den Hauptstädten. Gerade die ländlichen Räume dürfen dabei nicht vergessen werden. Sie brauchen gezielte Unterstützung, etwa bei Mobilität, Gesundheitsversorgung, Digitalisierung und der allgemeinen Daseinsvorsorge. Programme wie LEADER und CLLD sollten deshalb gestärkt werden, statt in einem zentralen „Superfonds“ aufzugehen.
Auch der mögliche Wegfall der zweiten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik ohne Ersatz ist keine Lösung. Das Gleiche gilt für die drohenden Kürzungen bei sozialen Programmen und dem Europäischen Sozialfonds (ESF+). Besonders in Ostdeutschland wäre das spürbar, da Übergangsregionen Gefahr laufen, durch den stärkeren Fokus auf weniger entwickelte Regionen benachteiligt zu werden.
Das habe ich auch beim Treffen mit dem Kabinett von Dietmar Woidke aus Brandenburg diese Woche deutlich gemacht.
Dieser Tage wird entschieden, welche Ausschüsse die unterschiedlichen Gesetzesverordnungen des Kommissionsvorschlages verhandeln dürfen. Dabei sind nach wie vor alle Optionen auf dem Tisch, inklusive einer Zurückweisung des Kommissionsvorschlages. Hier gilt es, gemeinsam Kräfte zu bündeln und dranzubleiben!
Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT)
Im Kulturausschuss besuchte uns eine Delegation des Bildungsministeriums aus der Ukraine zum gemeinsamen Austausch zur Integration der Ukraine als assoziierten Drittstatt der EU. Ziel ist es, jungen Ukrainer*innen Mobilisationsprogramme wie Erasmus+ zu ermöglichen und den interkulturellen Austausch mit der Ukraine zu festigen.
Außerdem wurde der Zwischenbericht zur Evaluation von Erasmus+ durch die Kommission vorgestellt, den ich mit Spannung erwartet habe. Erasmus+ ist essenziell für die Vermittlung europäischer Werte und die Zukunft Europas. Dies bestätigten auch die hohe Beliebtheit und Bekanntheit des Projekts. Für mich gilt es, die positive Entwicklung des Programmes auch in Zukunft voranzutreiben. Das bedeutet an der Forderung nach der Budgeterhöhung festzuhalten, die Barrieren für den Zugang zu Förderungsmitteln abzubauen und die Interessen junger Stimmen in meine Ausschussarbeit miteinfließen zu lassen.
Hier findet ihr passend dazu auch noch ein Interview zur Erasmus+, das ich bei France24 geben durfte.
Besonders eindrucksvoll war mein Besuch in der diesjährigen Europäischen Kulturhauptstadt Chemnitz vom 15. bis 17. September im Rahmen des Kulturausschusses. Die Stadt Chemnitz ist ein Paradebeispiel dafür, wie Kultur mit Tradition, Innovation und Industrie verbunden werden kann. Die engagierte Zusammenarbeit zeigt das transformative Potenzial vor Ort und ist definitiv einen Besuch wert! Zum Beispiel anlässlich des Festivals für Junge Kulturen vom 8.-12- Oktober.
Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM)
Diesen Monat prägte die Sitzungen des Ausschusses für die Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter der Blick auf die Rechte der Frauen weltweit. Besonders im Fokus war dabei die Menschenrechtslage von Frauen in Afghanistan und dem Iran. Weltweit sehen wir aktuell statt Erfolgen vielmehr Rückschritte bei der Gleichberechtigung. Dies gipfelt mitunter in Systemen, in denen Menschen aufgrund ihres Geschlechts systematisch getrennt, ausgeschlossen oder benachteiligt werden. Gemeinsam mit globalen Akteuren wie den Vereinten Nationen, dem Internationalen Strafgerichtshof und Amnesty International wollen wir rechtliche Maßnahmen etablieren, um solche Verstöße zu anzuerkennen und sanktionieren zu können.
Außerdem beriet sich der Ausschuss zur Vereinheitlichung der Gesetzgebungen zu Vergewaltigungen. So sollen EU-Recht, nationale Gesetzgebungen im Einklang mit der Istanbuler Konvention stehen und Geschlechtsverkehr ohne Zustimmung einheitlich als Vergewaltigung geregelt werden. Dies sind enorm wichtige Schritte für mehr rechtliche Klarheit und für wirksamen Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt.
Was ist sonst noch passiert?
Kohäsionspolitik im Fokus beim Europaausschuss des Landtags Sachsen-Anhalt in Brüssel
Die Abgeordneten des Europaausschusses des Landtages Sachsen-Anhalt hielten in dieser Woche ihre externe Sitzung in Brüssel ab. Das Thema Kohäsion stand hoch im Kurs. Ich habe mich sehr über die Einladung gefreut, aus dem Ausschuss für regionale Entwicklung über den Stand der Verhandlungen zur Zukunft der Kohäsionspolitik zu berichten. Besonders für die neuen Bundesländer steht einiges auf dem Spiel: Neben erheblichen Kürzungen bei regionalen Fördermitteln und in der Landwirtschaftsförderung drohen die Bundesländer ihre Mitsprache bei der Ausgestaltung der Programme zu verlieren. Umso wichtiger ist es, dass wir in den Verhandlungen an einem Strang ziehen und für die Wahrung des Partnerschaftsprinzips in der Kohäsionspolitik einstehen. Besonders habe ich mich gefreut, mit meinen Kollegen Holger Hövelmann eine starke sozialdemokratische Stimme im Europaausschuss Sachsen-Anhalt zu wissen.
Petitionsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in Brüssel
Als Schnittstelle zwischen Bürger*innen und Parlament stehen die Abgeordneten des Petitionsausschusses Mecklenburg-Vorpommern in direkter Verbindung mit den Menschen und ihren Anliegen vor Ort. Im Rahmen ihrer Ausschussreise in Brüssel hatte ich Gelegenheit, mich bei einem Abendessen mit den Abgeordneten über ihre Eindrücke der Reise sowie die aktuellen Ausschussthemen auszutauschen. Danke für den Besuch!
Austausch mit Mitarbeitenden der Landesverwaltung in der Hauptstadt Europas
Nicht nur Abgeordnete der Landesparlamente beschäftigen sich mit der Politik auf europäischer Ebene. Diesen Monat konnte ich eine Gruppe von 20 Mitarbeitenden der Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern in Brüssel treffen und mich mit ihnen über die lokalen Auswirkungen der Entscheidungen auf europäischer Ebene austauschen. Schnell wurde klar: Die Mitarbeitenden sind diejenigen, die im Kontakt mit den Projekten vor Ort stehen und am besten wissen, welche Bedarfe und Herausforderungen es dort gibt. Umso wichtiger ist es, dass diese regionale Expertise auch im nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU genutzt wird, statt zentral in Berlin über Projekte in Anklam oder Grevesmühlen zu entscheiden. Toll, dass die Landesverwaltung diesen Austausch ermöglicht hat!
Veranstaltung zum Thema „Radikalisierung junger Menschen in Europa“
Die Radikalisierung junger Menschen, vor allem durch die Sozialen Medien bleibt zentrales Thema meiner Arbeit. Zu diesem Anlass durfte ich diesen Monat gemeinsam mit IMPAC, Teil einer Veranstaltung sein, die sich aus verschiedenen Perspektiven mit der Gefahr der Radikalisierung und steigenden Antisemitismus in Europa auseinandersetzt. In Echtzeit können wir beobachten wie sich Hass und Hetze in den Sozialen Medien verbreiten und darüber hinaus in der Realität widerspiegeln. Entschlossen müssen wir uns dagegenstellen, um eine lebenswerte Zukunft, frei von Diskriminierung, für junge Menschen zu schaffen. Das große Interesse an der Veranstaltung und der fruchtbare Austausch geben mir Hoffnung, den Schutz junger Menschen weiter voranzutreiben.
Besuch aus der Werkstattschule: Aus der Südstadt ins Parlament
Außerdem hatte ich Besuch aus Rostock von den Lehrkräften und Schüler*innen der Werkstadtschule. Gemeinsam haben wir einen Nachmittag mit spannenden Fragen rund ums Europäische Parlament, meine Arbeit als Abgeordnete und meinen Weg in die Politik verbracht. Besonders der direkte Austausch mit jungen Menschen und ihrem Interesse zeigen mir die Bedeutung der Mitbestimmung Jugendlicher. Danke für eure Offenheit und eure Neugier am politischen Geschehen!
Ausblick auf die nächste Plenarwoche in Straßburg
Nächste Woche stehen wieder die Plenarsitzungen und Abstimmungen des Europäischen Parlaments in Straßburg an. Für mich ist dabei besonders die Debatte über die Leitlinien des Europäischen Sportmodells, für ich selbst Redezeit beantragt habe, am Montag von Bedeutung.
Am Donnerstag wird über die Erreichung der Gleichberechtigung für Frauen gesprochen. Auch hier möchte ich zu Wort kommen, um zur Entwicklung einer gleichberechtigten Gesellschaft ohne geschlechtsspezifische Diskriminierungen meinen Beitrag zu leisten.
Neues aus dem Wahlkreis
Auch im September war ich wieder viel in meinem Wahlkreis unterwegs – in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt. Besonders die Begegnungen und Gespräche mit den Menschen vor Ort zeigen mit immer wieder, wie wichtig der direkte Austausch ist. Hier ein kleiner Einblick:
12.9. – MeLa
Am 12. September war ich bei der 34. MeLa – Mecklenburgischen Landwirtschaftsausstellung in Mühlengeez zu Gast. Der Landesbauerntag stand unter der Leitfrage „Ernährungssicherung oder Klimaschutz – (k)ein Zielkonflikt?“. Gemeinsam mit Minister Dr. Till Backhaus, Bauernverbandspräsident Karsten Trunk und Fachleuten wurde intensiv über die Zukunft der Landwirtschaft diskutiert – von Tierhaltung und Klimaschutz bis hin zu Marktfragen und regionaler Wertschöpfung.
Beim Messerundgang konnten wir spannende Eindrücke sammeln: moderne Agrartechnik, innovative Betriebe und viele engagierte Landwirtinnen und Landwirte, die zeigen, wie vielfältig und zukunftsorientiert unsere Region aufgestellt ist. Ein weiteres Highlight war für mich das Netzwerktreffen der Unternehmerinnen. Dort wurde deutlich, wie wichtig mehr Sichtbarkeit und bessere Rahmenbedingungen für Frauen in der Landwirtschaft sind. Der Austausch mit den Unternehmerinnen war inspirierend und hat viele neue Impulse gegeben.
15.09. – Demokratiebildung an der ecolea Berufsschule in Warnemünde
Ein spannender Austausch an der ecolea – Privaten Beruflichen Schule in Warnemünde: Gemeinsam mit zwei Klassen angehender Erzieher*innen habe ich über die Rolle von Demokratie und unseren gemeinsamen Werten gesprochen – und darüber, wie meine Arbeit im Europäischen Parlament dazu beiträgt, diese zu stärken.
In zwei Unterrichtsblöcken diskutierten wir intensiv über Themen, die die jungen Menschen direkt beschäftigen: steigende Mieten, Migration, Wohlstand und Verteilung – aber auch über persönliche Frustrationen und politische Diskussionen im eigenen Umfeld, zum Beispiel in der Familie. Auch die Frage, wie Parteien aktuell wahrgenommen werden, spielte eine wichtige Rolle. Solche Gespräche zeigen, wie wichtig es ist, früh ins Gespräch zu kommen und junge Menschen aktiv einzubeziehen – gerade in der Ausbildung sozialer Berufe.
17.9. - Stadtentwicklung im Fokus: Europa lebt vor Ort
Beim 18. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik in der StadtHalle Rostock wurde einmal mehr deutlich: Europa lebt in unseren Städten und Gemeinden – und gerade hier entfalten europäische Förderprogramme ihre Wirkung.
Gemeinsam mit Olaf Joachim (Staatssekretär im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen), Ansvera Scharenberg (Referatsleitung Stadtentwicklung & Städtebauförderung M-V) und Nils Scheffler (URBACT- und EUI-Berater) habe ich über die Chancen europäischer Stadtentwicklung diskutiert. Besonders im Mittelpunkt standen Programme wie URBACT oder die Europäische Stadtinitiative (EUI), die innovative Ideen fördern und Kommunen stärken.
Als zuständige Abgeordnete meiner Fraktion für ländliche Räume konnte ich außerdem betonen, wie entscheidend kleine und mittlere Städte für die Entwicklung unserer Regionen sind: Sie sichern Versorgung und Lebensqualität, fungieren als Mobilitätsknoten – und bieten Raum für Innovation.
26.9. – Jahresempfang und Verleihung der Ehrenmedaille des Landkreises Rostock
Beim Jahresempfang des Landkreises Rostock stand das Ehrenamt im Mittelpunkt. Ausgezeichnet wurden stille Heldinnen und Helden, die mit ihrem Engagement das Leben vieler Menschen verändern. Die Verleihung der Ehrenmedaille des Landkreises Rostock war ein bewegender Moment, der einmal mehr gezeigt hat: Unser Zusammenhalt lebt von den Menschen, die sich tagtäglich für andere einsetzen – oft ohne große Aufmerksamkeit, aber mit unschätzbarem Wert für unsere Gesellschaft.
01.10. – Festakt zum Tag der deutschen Einheit in Schwerin
35 Jahre Deutsche Einheit – ein Grund zum Innehalten und zum Feiern. Beim Festakt in Schwerin wurde deutlich, wie wertvoll Freiheit, Demokratie und Zusammenhalt für uns sind. Es war bewegend zu sehen, wie wir in Mecklenburg-Vorpommern diesen besonderen Tag würdig begehen und wie sehr die Erfahrungen der letzten Jahrzehnte auch die Zukunft prägen.
01.10. – 30 Jahre Tessiner Freizeitzentrum
Das Tessiner Freizeitzentrum (TFZ) ist seit 30 Jahren ein Herzstück der Region: Sport, Kultur, Bildung und Begegnung – all das hat hier seinen festen Platz. Zum Jubiläum wurde nicht nur groß gefeiert, sondern auch eine besondere Ehrung ausgesprochen: Fred Ibold, langjähriger Bürgermeister, wurde zum ersten Ehrenbürger der Stadt Tessin ernannt. Herzlichen Glückwunsch an das TFZ für drei Jahrzehnte voller Engagement – und an Fred Ibold für diese besondere Auszeichnung!
02.10. – Besuch Thünen-Museum Tellow
Das Thünen-Museum Tellow zeigt eindrücklich, wie ländlicher Raum lebendig gehalten werden kann – und zugleich, wie herausfordernd eine nachhaltige Finanzierung ist. Im Gespräch mit Bürgermeister Gross und Mitarbeiter*innen des Museums sowie Maik Ritter und Grit Schmelzer vor Ort war klar: Das Thünengut ist ein bedeutendes Erbe und braucht eine langfristige Perspektive.
02.10. – Cafe und Hofladen Bio24 Poppendorf
Regional, ökologisch, innovativ – das Bio24 in Poppendorf zeigt, wie moderne Landwirtschaft, Direktvermarktung und Gastronomie Hand in Hand gehen. Beim Besuch im Café und Hofladen wurde deutlich: Hier entstehen nicht nur hochwertige Produkte, sondern auch ein lebendiger Treffpunkt für die Region. Ein starkes Beispiel dafür, wie nachhaltiges Wirtschaften in Mecklenburg-Vorpommern erfolgreich gelingen kann.
Terminausblick:
- 10.10. Schulbesuch an der Regionalen Schule Tessin
- 10.10. Besuch der Feierlichen Immatrikulation der Universität Rostock
- 10.10. Austausch mit Studierenden des Projektes EU Conexus
- 16.10. - 18.10. The Party of European Socialists – PES-Congress 2025 in Amsterdam
- 19.10. - 22.10. Besuchergruppe aus Mecklenburg-Vorpommern in Brüssel
Sachsen-Anhalt
Im September durfte ich einige Tage in Sachsen-Anhalt verbringen. Ob Halle, Magdeburg oder Wittenberg. Gemeinsam mit Engagierten vor Ort konnte ich ins Gespräch gekommen.
17.09. – Dinner4Democracy in Halle (Saale): „Transformation ist weiblich!“
Ein besonderer Abend im Format „Dinner4Democracy“ führte mich nach Halle (Saale), wo wir unter dem Motto „Transformation ist weiblich!“ über die Rolle von Frauen im Strukturwandel diskutierten. Eingeladen waren Akteurinnen aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft – ein inspirierender Rahmen für den Austausch auf Augenhöhe.
Gemeinsam mit der SPD-Landespolitikerin Katja Pähle und vielen engagierten Frauen sprach ich über die Herausforderungen und Chancen, die der Strukturwandel – in Halle wie in Mecklenburg-Vorpommern – mit sich bringt. Themen wie Fachkräftemangel, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Sichtbarkeit von Frauen in Führungspositionen und die Rolle der EU bei der Unterstützung von Transformationsprozessen standen dabei im Mittelpunkt.
18.09. – Europa vor Ort an der KGS Humboldt Halle
An der KGS Humboldt Halle konnte ich mit rund 50 Schüler:innen über Europa und meine Arbeit im Europäischen Parlament ins Gespräch kommen. In meinem Input ging es neben den Grundlagen europäischer Politik auch um aktuelle Herausforderungen – etwa den Rechtsruck in Europa und Fragen der Außenpolitik.
Besonders lebendig wurde es in der anschließenden Fragerunde: Die Jugendlichen brachten sich mit großem Interesse ein, stellten kluge Fragen und teilten ihre Perspektiven. Ein echtes Highlight war die Vorstellung der schuleigenen Europa-AG – ein tolles Beispiel dafür, wie engagiert junge Menschen sich vor Ort mit europäischen Themen beschäftigen. Solche Begegnungen sind für mich immer wieder eine große Motivation.
18.09. - Strukturwandel, Innovation und offene Gespräche in Sachsen-Anhalt
Im Rahmen meiner Tour durch Sachsen-Anhalt konnte ich nach meinem Schulbesuch drei ganz unterschiedliche, aber gleichermaßen eindrucksvolle Stationen besuchen – und erleben, wie europäische Politik konkret vor Ort wirkt.
In Ferropolis, der „Stadt aus Eisen“, ging es um den gelungenen Strukturwandel vom Braunkohletagebau hin zu einem Kultur- und Erinnerungsort. Das Projekt ist ein starkes Beispiel dafür, was mit EU-Förderung und großem Engagement vor Ort möglich ist – und wie Vergangenheit und Zukunft miteinander verbunden werden können.
Bei SKW Piesteritz stand dann die energieintensive Industrie im Mittelpunkt. Gemeinsam haben wir diskutiert, wie diese Branche angesichts von globalem Wettbewerbsdruck, Gasabhängigkeit und notwendiger Klimatransformation zukunftsfest gemacht werden kann – ein echter Balanceakt mit europapolitischer Relevanz.
Zum Abschluss besuchte ich die Tesvolt GmbH in Wittenberg – ein Leuchtturmprojekt für die Energiewende. Das Unternehmen zeigt eindrucksvoll, wie Innovation, Batterietechnologie, regionale Wertschöpfung und Klimaschutz Hand in Hand gehen können. Der Tag war geprägt von ehrlichem Austausch – mit Mut, Klarheit und dem gemeinsamen Willen, Europa vor Ort aktiv mitzugestalten.
19.09. – Besuch der Europäischen Jugendbildungsstätte Magdeburg & Parking Day
In der Europäischen Jugendbildungsstätte Magdeburg habe ich mich mit Mitgliedern des Jugendbeirats sowie haupt- und ehrenamtlichen Engagierten über die Frage ausgetauscht, wie wir junge Stimmen in Europa stärken können. Der Austausch hat gezeigt, wie wichtig Räume der Begegnung sind, in denen junge Menschen aus ganz Europa ihre Perspektiven teilen und gemeinsam an Lösungen arbeiten können.
Zum Ausklang meiner Sachsen-Anhalt Tour war ich beim Parking Day in Magdeburg unterwegs. Gemeinsam mit vielen Engagierten wurde der öffentliche Raum mitten in der Innenstadt kreativ genutzt – Parkplätze verwandelten sich in Orte der Begegnung, des Austauschs und der Lebensqualität.
Neue Stelle
Seit dem 1. Oktober ist außerdem Max Schubert als neuer Mitarbeiter der Europa-SPD vor Ort in Sachsen-Anhalt unterwegs. Er wird sich im kommenden Newsletter auch nochmal ausführlicher vorstellen.
Bei Fragen und Anregungen zögert nicht, mich zu kontaktieren.