Brüssel – Die Unterstützung der Ukraine ist und bleibt eine zentrale Aufgabe für Europa. In dieser historischen Herausforderung muss die EU zusammenstehen und entschlossen handeln. „Die Verteidigungsfähigkeit Europas zu stärken, ist ein notwendiger Schritt, um Frieden und Stabilität zu sichern. Gleichzeitig wissen wir, dass militärische Fähigkeiten nur ein Aspekt europäischer Sicherheit und Resilienz sind. Wirtschaftliche Stärke, gesellschaftlicher Zusammenhalt und soziale Sicherheit sind gerade angesichts ausländischer Spaltungsversuche ebenfalls entscheidend für eine widerstandsfähige EU“, betont die SPD-Europaabgeordnete Sabrina Repp.

Mutige Investitionen statt Kürzungen – Deutschland mit gutem Beispiel

Mit Blick auf die Einigung aus den Sondierungsgesprächen zwischen SPD, CDU und CSU am 4. März hebt Repp hervor, dass Deutschland hier einen wichtigen Weg aufzeigt: „Diese Einigung zeigt, dass Sicherheitspolitik, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und sozialer Fortschritt zusammen gedacht werden müssen. Die Entscheidung, nicht einzelne Politikfelder gegeneinander auszuspielen, sondern kluge Investitionen zu wagen, ist ein starkes Signal. Das sollte auch der Ansatz auf europäischer Ebene sein.“

Repp macht deutlich, dass es in Zeiten geopolitischer Unsicherheit vor allem darauf ankommt, Zukunftsinvestitionen nicht zu blockieren: „Wirtschaftliche Stärke und gesellschaftliche Resilienz sind essenzielle Bestandteile von Sicherheit. Wer heute in die Regionen investiert, schafft morgen ein stabiles Europa. Unsere Kommunen, unsere Unternehmen, unsere Bürgerinnen und Bürger brauchen verlässliche Unterstützung – von Infrastruktur und Digitalisierung bis hin zur sozialen Absicherung.“

Investitionen in Sicherheit bedeuten auch Investitionen in wirtschaftliche und soziale Stabilität

Die SPD-Politikerin setzt sich für eine europäische Finanzpolitik ein, die höhere Verteidigungsausgaben und Investitionen in den gesellschaftlichen und regionalen Zusammenhalt gemeinsam denkt. „Kohäsionspolitik ist ein zentrales Element europäischer Stabilität und Resilienz. Starke Regionen machen Europa sicher – wirtschaftlich, gesellschaftlich und sozial. Gerade angesichts der geopolitischen Herausforderung muss Europa handlungsfähig bleiben. Dabei sind Investitionen in die Verteidigung und Kohäsionsmittel für Infrastruktur und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zwei Seiten derselben Medaille.“

Repp betont, dass gerade jetzt mutige Entscheidungen notwendig sind: „Die Menschen erwarten von Europa, dass es Sicherheit und Stabilität gewährleistet. Dafür müssen wir entschlossen investieren –in Verteidigung, wirtschaftlichen Fortschritt, sozialen Zusammenhalt und den Klimaschutz. Denn all das ist Sicherheitspolitik im besten Sinne.“

Hintergrund

Die SPD-Europaabgeordnete Sabrina Repp setzt sich für eine ganzheitliche Finanzpolitik und Sicherheitspolitik ein, die notwendige Mehrausgaben in der Verteidigungspolitik nicht gegen andere Politikfelder ausspielt, sondern in eine umfassendere Investitionsstrategie einbettet, die sowohl die militärischen Fähigkeiten als auch die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und soziale Resilienz Europas stärkt.